Schuldgeldwäsche – Was bedeutet das?

Die geldwäscherechtlichen Vorgaben basieren auf zwei Grundprinzipien: dem risikoorientierten Ansatz und dem prinzipienbasierten Ansatz.

Beim risikoorientierten Ansatz beurteilen verpflichtete Unternehmen selbst, welche Risiken ein Kunde mit sich bringt. Dies wird als Risikobewertung bezeichnet. Auf Grundlage dieser Risikobewertung wird entschieden, welche Art von Kundenprüfung erforderlich ist: eine vereinfachte, eine Standardprüfung oder eine verstärkte Prüfung. Dienstleistungen oder Kunden mit höherem Risiko erfordern ein intensiveres Prüfverfahren, während bei Kunden oder Produkten mit geringem Risiko eine reduzierte Prüfung ausreichend sein kann. Der prinzipienbasierte Ansatz bedeutet, dass das Gesetz nicht im Detail vorgibt, wie verpflichtete Unternehmen ihre Maßnahmen umzusetzen haben, sondern welches Ergebnis erreicht werden muss. Die konkrete Ausgestaltung liegt somit beim Unternehmen, solange die Schutzziele erfüllt werden.

Für die weiteren Ausführungen wird beispielhaft von Finanzinstituten als Verpflichtete ausgegangen. Es ist jedoch wichtig zu betonen, dass eine Vielzahl weiterer Branchen unter die geldwäscherechtlichen Verpflichtungen fällt.

Ein wesentlicher Teil der Verantwortung zur Verhinderung von Geldwäsche liegt bei Finanzinstituten. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass sie ihr Customer Due Diligence Verfahren so gestalten, dass Geldwäsche wirksam verhindert wird. Treten dennoch ungewöhnliche Transaktionen auf, besteht eine gesetzliche Pflicht zur Meldung an die zuständigen Behörden. Diese Rolle wird häufig als Gatekeeper Funktion bezeichnet.

Nicht compliant, also selbst verdächtig?

Wenn eine ungewöhnliche Transaktion festgestellt wird, haben Finanzinstitute eine gesetzliche Pflicht, eine Meldung an die Financial Intelligence Unit (FIU) abzugeben. Eine solche Meldung kann dazu führen, dass ein Verdacht auf Geldwäsche entsteht. Es kann dabei der Eindruck entstehen, dass das meldende Institut selbst Vermögenswerte hält, die aus einer Straftat stammen könnten. Genau hierfür enthält die gesetzliche Meldungspflicht jedoch einen Schutzmechanismus: Wer eine Verdachtsmeldung ordnungsgemäß abgibt, macht sich nicht selbst strafbar, da die Meldung ausdrückt, dass das Institut seiner Sorgfaltspflicht nachkommt. Anders stellt sich die Situation dar, wenn ein Finanzinstitut eine meldepflichtige ungewöhnliche Transaktion nicht meldet. In diesem Fall verstößt das Institut nicht nur gegen seine geldwäscherechtlichen Pflichten, sondern kann unter Umständen auch selbst in den Fokus eines Strafverfahrens geraten – einschließlich des Verdachts der fahrlässigen Geldwäsche.

Wenn eine Meldung hätte stattfinden müssen, besteht zugleich der Verdacht, dass das Institut Vermögenswerte verwaltet, die möglicherweise aus einer Straftat stammen. Unterbleibt die Meldung, obwohl objektiv ein Verdacht vorlag, kann dies als Hinweis darauf gewertet worden dat het Institut solche Vermögenswerte „für sich oder einen Dritten“ verfügbar hält – ein zentraler Aspekt der Geldwäschestraftatbestände. In solchen Fällen kann der Verdacht entstehen, dass das Institut selbst an einer Form von (fahrlässiger) Geldwäsche beteiligt ist.

Diese Argumentation mag auf den ersten Blick weit hergeholt erscheinen. Aus der bisherigen Rechtsprechung sowie aus bekannten Fällen großer Banken zeigt sich jedoch, dass diese Sichtweise juristisch durchaus realistisch ist. Bereits frühere Fälle – wie etwa das Verfahren im Zusammenhang metWachovia- sowie neuere Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörden bestätigen, dat auch organisatorische Versäumnisse oder unterlassene Meldungen für Institute erhebliche strafrechtliche Folgen haben können.

Wie lässt sich strafrechtliche Haftung vermeiden?

Naheliegend ist die Frage, wie sich eine strafrechtliche Verantwortlichkeit überhaupt vermeiden lässt. Die Antwort ist im Grundsatz einfach: indem das Customer Due Diligence Verfahren so gestaltet wird, dass Risiken korrekt bewertet, die jeweils erforderlichen Kundenprüfungen durchgeführt und Auffälligkeiten rechtzeitig erkannt und gemeldet werden können. In der praktischen Umsetzung ist dies jedoch komplex und erfordert ein strukturiertes, gut dokumentiertes und wirksames Compliance‑Management.

SCOPE FinTech Solutions bietet hierfür die Lösung CDD On Demand an. Mit CDD On Demand können Unternehmen vor dem Abschluss einer Geschäftsbeziehung zuverlässig eine umfassende Hintergrundprüfung durchführen. Die Compliance Prüfung gleicht die eingegebene natürliche oder juristische Person unter anderem mit internationalen und nationalen Sanktions‑ und Fahndungslisten, einschließlich Interpol, ab. Darüber hinaus werden relevante Register wie Betreuungs‑ und Vertretungsregister sowie Risikoländer berücksichtigt. Weitere Informationen zu unserer umfassenden Compliance Prüfung Compliance Prüfung finden Sie hier: Compliance Prüfung.